Mittwoch, 14. November 2012

Mitgliederversammlung mit Finanzminister Dr. Soeder

Zur Mitgliederversammlung des CSU Ortsverbandes waren hochkarätige Redner aus Kreis-, Bezirks- Landespolitik anwesend. Nach der Begrüßung der knapp 90 Besucher durch den 1. Vorsitzenden Georg Schlerf stellte sich der Landtagskanditat Volker Bauer vor. Bauer lobte Bürgermeister Brunner für die fast lückenlose Einhaltung seiner Wahlversprechen und Schlerf, der "Freund und Berater" geworden ist, für die hervorragende Arbeit im Ortsverband. Im Anschluss erläuterte der amtierende Bezirksrat Ernst Schuster, der auch wieder für dieses Amt kandidiert, die Aufgaben und Zuständigkeit des Bezirkes.

Als besonderer Gast und Hauptredner sprach Staatsminister der Finanzen, Dr. Markus Söder über die allgemeine Finanzpolitik in Bayern, Deutschland und Europa. Zuvor bekräftigte Söder den Ortsverband, den passenden Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gefunden zu haben. Volker Bauer sei "ökologisch gut, parteilich gut und ein echter Franke", so Dr. Söder. In seiner Rede erörterte der Staatsminister, dass Deutschland die Weltwirtschaftskrise von 2008 gut überwunden hat und aktuell finanziell sogar noch bessergestellt ist. Doch die Situation mit Griechenland mache ihm Sorgen. Söder fordert eine "ehrliche und offene Analyse" und erklärt, dass dies kein "Fass ohne Boden werden darf". Die CSU Bayern "zeigt hier Mut und Durchhaltevermögen".

Söder verglich den bayerischen Finanzhaushalt mit einem Bluttest beim Arzt. "Der Freistaat ist gesund und fit. Seit acht Jahren wurde keine Neuverschuldung getätigt", so Dr. Söder. Sein Ziel sei es, "unabhängig, stark, autark und emanzipiert vor den Finanzmärkten zu sein".

Zum Thema Studiengebühren führte er aus, dass es einen wesentlichen Grund gibt, diese abzuschaffen. Dieser hänge mit dem Länderfinanzausgleich zusammen. "Solidarisch sind wir, dumm aber nicht. Andere Bundesländer zahlen ein Begrüßungsgeld für Studenten". Laut Söder werden u.a. diese Begrüßungsgelder zum Teil durch die Zahlungen des Länderfinanzausgleichs ermöglicht.

Zum Abschluss seiner Rede zeigte er auf, dass Bayern wegen modernster Technologie aber mit Bezug zur Heimat und Tradition – oder wie der Franke sagen würde "Bradwurscht und BC (PC)" – so erfolgreich ist. Nach dem Impulsvortrag schritt Georg Schlerf zu den Ehrungen. Für 40-jährige Parteizugehörigkeit erhielten Otto Schwarz und Georg Pfaller eine Ehrenurkunde mit goldener Ehrennadel. Otto Mayer wurde für 50-jährige Mitgliedschaft beim Ortsverband ausgezeichnet und erhielt hierfür eine Ehrenurkunde sowie die goldene Ehrennadel mit Schmuckstein. 

Mittwoch, 14. November 2012